Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Dies sind die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Website www.weddingrepublic.de, die durch die Ink Couture GmbH betrieben wird.
Die Ink Couture GmbH wird vertreten durch die Geschäftsführerin Sonja Piek, Ink Couture GmbH, Cranachstr. 47, 99423 Weimar.
Eingetragen beim Amtsgericht Jena, HRB 504326, USt-IdNr.: DE 266 316 595
Allen Angeboten von und Verträgen mit www.weddingrepublic.de und somit der Ink Couture GmbH liegen die nachfolgenden Bedingungen zugrunde.
§ 1
Geltungsbereich, kollidierende AGB
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen der Ink Couture GmbH und den Nutzern bei Inanspruchnahme der auf der Website angebotenen Dienstleistungen.
Mit der Bestellung erkennen Sie unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) an. Abweichende Bedingungen des Käufers, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir Ihnen im Einzelfall nicht ausdrücklich widersprochen haben. Irrtümer und Druckfehler vorbehalten!
§ 2
Beschreibung des Leistungsgegenstands
(1)
Die Ink Couture GmbH stellt unter www.weddingrepublic.de eine Plattform zur Verfügung, die es den Nutzern erlaubt, eigene personalisierte Einladungskarten und Hochzeitszubehör zu bestellen.
(2)
Dazu fertigt die Ink Couture GmbH auf die persönlichen Bedürfnisse des jeweiligen Nutzers zugeschnitten und nach seinen Spezifikationen Grußkarten an, die dann im Auftrag des Nutzers auf dem Postweg an ihn oder die von dem Nutzer benannten Empfänger versendet werden.
(3)
Der Nutzer erhält für seine in Auftrag gegebene Kartenerstellung von der Ink Couture GmbH eine digitale Online-Vorschau, die der Nutzer vor dem Druck zur Freigabe bringen muss. Eine Haftung für Fehler nach erfolgter Freigabe ist ausgeschlossen. Die Freigabe zum Druck kann nicht durch eine Vorkasse Zahlung erteilt werden, Sie muss schriftlich per email, fax oder postalisch erfolgen.
§ 3
Entgeltliche Dienste; Abrechnung; Einziehungsermächtigung
(1)
Bei entgeltlichen Diensten, die über die Website angeboten werden, gibt der Nutzer durch das Ausfüllen des Bestellformulars ein verbindliches Angebot auf Abschluss des Bestellvertrages ab, das die Ink Couture GmbH entweder ausdrücklich oder durch Herstellung und Versand des bestellten Artikels annehmen kann. Die Ink Couture GmbH hat keine Verpflichtung zur Annahme der Bestellung, wird den Nutzer jedoch im Falle der Ablehnung unverzüglich informieren.
(2)
Für das Herstellen und Versenden von Hochzeits-Papeterie-Artikeln fällt das jeweils angegebene Entgelt an. Das am Ende des Bestellvorgangs angegebene Gesamtentgelt enthält die gesetzliche Umsatzsteuer sowie sämtliche Versandkosten.
(3)
Entstehen der Ink Couture GmbH aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Nutzer zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe nicht zu vertreten. Soweit eine Lieferung an den Nutzer nicht möglich ist, weil der Nutzer nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Nutzer mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Nutzer die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
(4)
Die Ink Couture GmbH kann den Zahlungsvorgang über einen Zahlungsdienstleister abwickeln, dessen Kosten von der Ink Couture GmbH getragen werden. Abrechnungsinformationen (z. B. Rechnung), Bestätigungen und andere Mitteilungen werden an den Nutzer an die im Bestellvorgang angegebenen E-Mailadresse versandt.
(5)
Mit der Angabe der für das Bezahlverfahren notwendigen Informationen sowie dem Absenden der Bestellung erteilt der Nutzer die unwiderrufliche Ermächtigung zum Einzug des entsprechenden Betrags durch Ink Couture GmbH oder ein von der Ink Couture GmbH hierfür beauftragtes Unternehmen.
(6)
Im Falle einer Rücklastschrift (z. B. mangels Deckung, Widerspruch) erhebt die Ink Couture GmbH eine Bearbeitungsgebühr von EUR 20,00 bei Banklastschriften und EUR 30,00 bei Kreditkarten. Diese Gebühr enthält die gesetzliche Umsatzsteuer und wird vom Nutzer getragen.
§ 4
Urheberrechte; Werbung; Rechtegarantie
(1)
Der Nutzer beauftragt die Ink Couture GmbH, die von ihm bereitgestellten Inhalte, insbesondere Texte und Bilder, zur Erfüllung der jeweiligen Bestellung zu verwenden und insbesondere zu vervielfältigen und zu verbreiten. Das Herunterladen und Vervielfältigen von auf der Website vorgehaltenen oder angebotenen Inhalten (z.B. Beispiele oder Vorlagen) durch den Nutzer zu anderen Zwecken als der Information und Bestellung der Dienste bei Ink Couture GmbH ist ausdrücklich nicht erlaubt.
(2)
Die Ink Couture GmbH behält sich vor, im Umfeld der von dem Nutzer bereitgestellten Inhalte sowie im Zusammenhang mit der Durchführung der Bestellungen die Firmen-URL in einer möglichst unaufdringlichen Art zu integrieren, womit sich der Nutzer einverstanden erklärt, es sei denn er widerspricht dieser Vereinbarung ausdrücklich vor Auftragstellung, in welchem Fall eine Entschädigungsgebühr von €10 anfallen.
(3)
Der Nutzer garantiert gegenüber der Ink Couture GmbH, Inhaber sämtlicher erforderlicher Rechte an den von ihm eingestellten und zugeschickten Inhalten (z. B. Texte, Bilder, Fotos) zu sein und mit der Verwendung der durch die Ink Couture GmbH angebotenen Dienste keine gesetzlichen Bestimmungen und/oder Rechte Dritter (z. B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, Markenrechte) zu verletzen. Bei Verletzung dieser Garantie, stellt der Nutzer die Ink Couture GmbH gemäß § 8 dieser Nutzungsbedingungen frei.
§ 5
Gewährleistung
(1)
Die Ink Couture GmbH gewährleistet die Herstellung der Papeterie-Produkte nach den Gestaltungsvorgaben und Spezifikationen des Nutzers und wird die Karten und Produkte unverzüglich und innerhalb der im Bestellvorgang angegebenen Versandzeit an ein von der Ink Couture GmbH ausgewähltes Versandunternehmen (z. B. DPD Dynamic Parcel Distribution GmbH & Co. KG oder DHL Vertriebs GmbH & Co. OHG) ordnungsgemäß und ausreichend frankiert übergeben. Die Ink Couture GmbH schuldet lediglich die Herstellung der Papeterie-Produkte und Übergabe an das Transportunternehmen, übernimmt jedoch keine Gewähr für den Transport, die Transportdauer oder die ordnungsgemäße Zustellung der Produkte durch das jeweilige Versandunternehmen.
(2)
Technisch bedingt kann es bei der Herstellung der Papeterie-Produkte zu geringfügigen Abweichungen zwischen der Online-Vorschau und dem Endprodukt kommen (z. B. Farbabweichungen, Ränder etc.), was dem Nutzer bekannt ist und ausdrücklich hingenommen wird.
(3)
Im Falle berechtigter und rechtzeitiger Beanstandung durch den Nutzer darf die Ink Couture GmbH zunächst nachliefern, bevor der Nutzer nach einem fehlgeschlagenen Nachlieferungsversuch seine ggf. bestehenden Rechte auf Minderung oder Wandelung geltend machen kann.
§ 6
Verantwortlichkeiten und Pflichten der Nutzer
(1)
Für die Inhalte und für die Informationen, die der Nutzer im Rahmen der Kartenherstellung oder im Bestellablauf bereitstellt, ist er ausschließlich allein verantwortlich.
(2)
Ink Couture GmbH behält sich das Recht vor – geht jedoch nicht die Verpflichtung ein -, den Inhalt eines von einem Nutzer verfassten Textes sowie hochgeladener Inhalte (z.B. Fotos) auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, erforderliche und geeignete Maßnahmen zu treffen, um eine Rechtsverletzung zu unterbinden.
(3)
Es ist nicht gestattet, Mechanismen, Software, Skripte oder andere Hilfsmittel in Verbindung mit der Nutzung der Website zu verwenden, insbesondere dürfen keine automatisierten Bestellanfragen, z.B. durch Robots, gestellt werden.
(4)
Jeder Nutzer verpflichtet sich, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen. Insbesondere darf der Nutzer nicht rechtswidrige Inhalte verbreiten. Dies betrifft insbesondere beleidigende, verleumderische, pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte, sowie Inhalte, die die Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, Markenrechte oder andere Rechte Dritter verletzen;
unverlangte Werbung über den Service versenden, gleich ob elektronisch oder über Postversanddienste; Mechanismen, Software, Skripte oder andere Hilfsmittel in Verbindung mit der Nutzung des Service zu verwenden, welche die Funktionalität oder Erreichbarkeit der Website einschränken oder behindern.
§ 7
Haftung
(1)
Die Ink Couture GmbH haftet für Schäden des Nutzers, die die Ink Couture GmbH, ihre gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben.
(2)
Unabhängig vom Verschuldensgrad haftet die Ink Couture GmbH für Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die in Absatz 1 Genannten eine Pflicht verletzt haben, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (Kardinalpflicht) sowie im Falle einer arglistigen Täuschung. In gleicher Weise haftet die Ink Couture GmbH unabhängig vom Verschuldensgrad, sofern der Schaden auf einer Verletzung einer von der Ink Couture GmbH übernommenen Garantie oder auf einem leichtfahrlässigen Organisationsverschulden beruht.
(3)
In anderen als den in Absätzen 1 und 2 genannten Fällen ist die Haftung der Ink Couture GmbH – unabhängig vom Rechtsgrund – ausgeschlossen. Von diesem Haftungsausschluss unberührt bleiben Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung der Ink Couture GmbH oder des in Ziffer Absatz 1 genannten Personenkreises beruhen.
(4)
Die Schadensersatzansprüche sind, außer in den in Absätzen 1 und 3 genannten Fällen, auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Sie betragen im Falle des Verzugs höchstens 5% des Auftragswertes.
(5)
Schadensersatzansprüche gegen die Ink Couture GmbH verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.
§ 8
Haftungsfreistellung durch Nutzer
(1)
Der Nutzer stellt die Ink Couture GmbH von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder Dritte aufgrund der Verletzung ihrer Rechte durch von diesem Nutzer eingebrachte Inhalte, Angaben, Äußerungen oder Informationen oder wegen missbräuchlichen Verhaltens gegen die Ink Couture GmbH geltend machen. Der Nutzer übernimmt dazu auch die angemessenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung der Ink Couture GmbH. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung nicht durch den Nutzer zu vertreten ist.
§ 9
Einbeziehung Dritter
(1)
Die Ink Couture GmbH ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des gesamten Leistungsspektrums zu beauftragen.
§ 10
Widerrufsrecht und Belehrung
(1)
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Ink Couture GmbH, Cranachstr. 47, 99423 Weimar, Fax: + 49 (0)3643 4150262, E-Mail: support@weddingrepublic.de. Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die wir auf Grund Ihrer Spezifikationen angefertigt haben oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
(2)
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 11
Gerichtsstand, anwendbares Recht; Salvatorische Klausel
(1)
Soweit der Nutzer Kaufmann ist, ist der Gerichtsstand Jena.
(2)
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(3)
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung werden die Parteien diejenige wirksame und durchführbare Regelung setzen, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.
Stand: November 2011